Informeller Kurzbericht von der 130. Sitzung des StuRa

» Gewählt wurden: Sandra Weidinger (34 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) und Magdalena Schwörer (33/3/3) in das StuWe-Referat, Jens Weißmann (33/2/2) und Emanuel Marx (32/0/5) in das Referat für internationale Studierende, Johannes Müller (33/1/2), Fabio Rauscher (32/1/2), Tim Hudelmaier (32/1/2) und Eva Franck (32/1/3) in den Wahlausschuss, Sophia Troche (39/0/1) und Anton Schwarz (36/0/2) als stellvertretende Mitglieder in die Härtefallkommission, Linda Kaßner (32/1/4) in die Schlichtungskommission, Stella Wernicke (34/2/2) und Victoria Engels (33/1/2) in den Senatsausschuss Lehre, Tessa Brancalion (34/1/3) in den Senatsausschuss für Gleichstellungsangelegenheiten, Peter Abelmann (33/1/2) in die Rektoratskommission Studium Generale sowie Leon Köpfle (28/4/2) als ordentliches und Sandra Weidinger (31/1/2) als stellvertretendes Mitglied in den StuWe-Verwaltungsrat. Herzlichen Glückwunsch!

» Gesucht werden: Studierende, die Mitglied in einer Studienkommission sind, das mal waren oder sich das vorstellen können. Warum? Nun: Die freitägliche Gremienschulung hat dieses Mal den “Erfahrungsaustausch zu Studienkommissionen” zum Thema und bietet Informationen und Raum für eine gehaltvolle Unterredung. Zumal auch jemand aus dem Team der Prorektorin für Studium und Lehre zu Gast sein wird. Schaltet euch dazu, gerade hier ist Vernetzung und Wissensvermittlung wichtig! Weitere Infos dazu findet ihr hier und hier.

Außerdem wichtig:

» Diesmal im Rahmen von “StuRa meets Uni” zu Gast: Carola und Raphael, aka die beiden ReferentInnen gegen Einsamkeit des Studierendenwerks. Eigentlich solltet ihr mittlerweile schon mal von den beiden gehört haben, z.B. aufgrund unserer Rundmail aus der ersten Semesterwoche. Wenn nicht: Einfach mal “Referat gegen Einsamkeit” in die Suchmaschine eurer Wahl eintippen. Ob mit Spieleabenden, Spaziergängen, Kreativworkshops oder einfach einem offenen Ohr, wenn ihr mal einen miesen Moment habt: Der Name ist Programm. (Und, was wir vorher auch noch nicht wussten, aber ausgesprochen praktisch ist: Sie sind auch via WhatsApp und Telegram erreichbar!)

» Was die Satzungsgeschichten angeht, wurden OrgS und GeschO zwar vertagt, die angeregten Änderungen an der Aufwandsentschädigungsordnung aber mit 30/2/5 Stimmen beschlossen. Im Wesentlichen ging es dabei um sprachliche Verfeinerungen respektive verfahrenstechnische Präzisierungen. Auch an den konkreten Summen hat sich jedoch etwas geändert: Der gesamte Entschädigungstopf für die Durchführung einer zentralen Urabstimmung beträgt – da sich der Aufwand mittlerweile signifikant verringert hat – fortan nur noch 1200 statt 1700 Euro. Zudem wurden einige Änderungen vorgenommen, die sich auf die maximale Aufwandentschädigung diverser Referate beziehen, wenn diese nur mit einer einzigen Person besetzt sind (und sich die Auszahlung somit nicht auf mehrere Amtsträger*innen verteilt).

» Die Verhandlungen mit der Nextbike GmbH gehen in die entscheidende Phase. Der 2018 abgeschlossene Vertrag läuft aus, sodass nun zu klären wäre, ob die Studierendenschaft die Kooperation mit dem Leihradanbieter fortführen möchte (und wenn ja, zu welchen Konditionen). Wie die Studierendenschaft grundsätzlich dazu denkt, lässt sich recht gut anhand der Nextbike-Umfrage mit rund 1200 Teilnehmer*innen abschätzen. Der allgemeine Tenor: Es gibt Grund zur Klage, es gibt in einigen Punkten zwingenden Verbesserungsbedarf – generell besteht aber ein Interesse an der Fortführung dieses Angebots. Wenn auch bitte mit deutlich mehr Stationen, einem besseren Kundenservice, mehr “Flexzonen” (also Gebieten, in denen die Räder flexibel an jeder öffentlichen Straße abgestellt und zurückgegeben werden können) und einem längeren Freifahrvolumen (fast 600 Studierende wünschen sich diesbezüglich eine Verlängerung von 30 auf 45 Minuten).

» Am vergangenen Freitag war wieder ein Verhandlungstreffen angesetzt, von dem das Verkehrsreferat dem StuRa in der Sitzung berichtete. Die Erhöhung des Freifahrvolumens wird geprüft, wie auch der Ausbau des Stationsnetz (die Rede ist von acht weiteren Stationen), die Bereitstellung von Flexzonen (nicht in der Altstadt, aber im Neuenheimer Feld und in Bergheim), mehr Kommunikation und mehr Werbung. Im Gegenzug steht ein Vertrag über sechs Semester im Raum, wie auch eine Erhöhung des Nextbike-Beitrags von 2,45 auf 2,50 respektive 2,55 Euro. Ein konkretes Vertragsangebot gibt es derzeit allerdings noch nicht.

» Eine endgültige Entscheidung kann respektive muss der StuRa somit erst in 14 Tagen treffen. Bis dahin stattete er die Verhandlungsdelegation noch mit einigen Hinweisen aus (etwa, was die Situation in Kirchheim und Rohrbach betrifft) und liebäugelt mit einer Art Exit-Option, um die Kooperation vorzeitig nachzuverhandeln oder aufkündigen zu können, falls sie sich – wie bislang – wirtschaftlich eigentlich überhaupt nicht rechnet. Inwiefern das möglich ist? Mehr dazu in der nächsten Sitzung. Dann ist schließlich auch die studentische Delegation diesbezüglich schlauer, und dann gilt es ja auch schon die entsprechende Entscheidung zu treffen.

» Keinerlei Verhandlungsglück hatten die studentischen Senator*innen, die am Dienstagnachmittag die studentischen Interessen zu wahren versuchten, als die Grundordnung geändert wurde. Zwar stimmte der Senat erwartungsgemäß der Gründung der 13. Fakultät zu, wodurch sich automatisch auch die Sitzverteilung in diesem Gremium ändert. Den neuen Senatssitz erhielt jedoch nicht, wie einleuchtend und gefordert, die größte Statusgruppe an der Hochschule zugeteilt, sondern die akademischen Mitarbeiter*innen. Sie verfügen fortan also ebenfalls über mehr stimmberechtigte Mitglieder als die Studierenden. Auch der Antrag auf Aufnahme einer Zivilklausel scheiterte, zumal weder eine echte Diskussion zugelassen noch einem Antrag auf Vertagung stattgegeben wurde.

» Dieser herbe Rückschlag hatte auch für die 130. Sitzung des StuRa programmatische Konsequenzen: Der inhaltliche Positionierungsantrag “Grundordnung weiterentwickeln” (TOP 7.1.) wurde aufgegeben und beerdigt, fürs Erste jedenfalls. Lediglich was die Arkanpolitik des Senats angeht, die hier in Heidelberg auf das Maximum ausgereizt wird und sogar die Nicht-Öffentlichkeit der Protokolle miteinschließt, will man einen neuen Anlauf starten (siehe auch TOP 7.8). Getreu dem Motto: Wenn man den Laden schon nicht demokratisieren kann, dann zumindest mal entmüffeln und transparenter machen…

» Wo der StuRa ebenfalls am Ball bleibt: in Sachen Sprachsensibilität (TOP 7.2.), Erinnerungsarbeit (7.3), Öffnungsperspektiven (7.4), Radentscheid (7.5), Raddemo (7.6) sowie Antidiskriminierungsgesetz (TOP 7.7). Dazu in der nächsten Sitzung mehr, wenn sich all diese inhaltlichen Positionierungsanträge in zweiter Lesung befinden und final zur Abstimmung stehen.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die nächste StuRa-Sitzung findet am Dienstag, den 18. Mai ab 19 Uhr statt. Bis dann!