Informeller Kurzbericht von der 162. Sitzung des StuRa

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» Gewählt wurden: Niemand. Aber es gab viele Kandidaturen, so dass in der nächsten Sitzung vermutlich viele neue Referent:innen gewählt werden, aber weiterhin werden Leute gesucht.

» Gesucht werden: Kandidierende für den Universitätsrat. Der Universitätsrat begleitet die Universität und beaufsichtigt das Rektorat. Bald wird der studentische Platz frei. Die Amtszeit beträgt drei Jahre und den Kandidaturaufruf findet ihr hier. Auch werden Leute für die Referate für Internationale Studierende, Politische Bildung sowie Ökologie und Nachhaltigkeit. Weitere Kandidaturaufrufe findet ihr hier.

Außerdem wichtig:

» Wie immer gab es viele Berichte. Sehr viele Berichte – schließlich war es auch die erste Sitzung nach der Vorlesungspause. Die Berichte könnt ihr alle in den Unterlagen nachlesen.

» Satzungsänderungen für die Fachschaften Anglistik, Computerlinguistik, Medizin Heidelberg und Politik sowie eine Änderung der Organisationssatzung wurden in erste Lesung gegeben. Hierbei ging es unter anderem um die Umsetzung eines Gerichtsurteils des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zur Besetzung des StuRa. Wir sind also gespannt, ob nächstes Mal die 2/3-Mehrheit erreicht wird.

» durch eine Änderung der Wahlordnung soll die Geschlechtergerechtigkeit im StuRa weiter gestärkt werden. Ab den Wahlen zur XII. Legislatur müssen Listen, die zu mehr als 60% mit Personen eines Geschlechts besetzt sind, eine Begründung für diese Besetzung bei der Wahlkommission einreichen. Diese Begründung wird dann veröffentlicht.

» in erste Lesung gingen außerdem weitere Satzungen und Verträge, z.B. der für die Theaterflatrate, auch die StuRa-Geschäftsordnung soll eine technische Verbesserung erfahren. Über die letzten Monate wurden hier einige formal nicht ganz korrekte Regelungen bzw. kleinere Lücken gefixt.

» Spannend die Debatte über die Kündigung des Semesterticketvertrags: Durch die Einführung des Jugendtickets BW und des bundesweiten 49€-Tickets hat sich auf dem Gebiet der ÖPNV-Abos für Studierende einiges geändert. Das Verkehrsreferat ist der Ansicht, dass die vom VRN angebotenen Konditionen für eine Verlängerung des Semesterticketvertrags nicht gut sind, und möchte diesen daher kündigen. Studierende könnten danach natürlich weiter die Angebote von Land und Bund nutzen, die Wochenend- und Abendregelung könnte jedoch wegfallen.

» die Listen im StuRa können sich über mehr finanzielle Unterstützung freuen: Der StuRa hat beschlossen, dass allen im StuRa vertretenen Listen für das Sommersemester je 150€ für hochschulöffentliche Veranstaltungen zur Verfügung stehen sollen. Das soll den Bürokratieaufwand für solche Veranstaltungen verringern, die Sichtbarkeit der VS in der Studierendenschaft erhöhen, und zu mehr politischer Bildung der Studis beitragen. Sollte der Testlauf dieses Semester ein Erfolg sein, könnte ab dem Wintersemester ein dauerhafter Haushaltsposten für diese Unterstützung eingerichtet werden.

» außerdem hat der StuRa die Finanzierung für die Veranstaltungsreihe der VS gegen sexualisierte Gewalt im Uni-Alltag genehmigt. Diese wird Anfang Mai stattfinden und ein weites Spektrum von Themen beinhalten, von psychologischen Aspekten bis hin zu Selbstverteidigung. Alle Studierenden sind herzlich eingeladen! Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

» am Ende der Sitzung wurden noch schnell einige inhaltliche Positionierungen verabschiedet. Einstimmig unterstützte der StuRa die Einrichtung eines queeren Zentrums in den Räumen des Karlstorbahnhofs. Außerdem sprach sich der StuRa für eine Kontextualisierung potenziell diskriminierender Inhalte in städtischen Kultureinrichtungen aus.

Weiter geht´s am Dienstag, den 09. Mai 2023 ab 19 Uhr, dann mit vielen Anträgen in zweiter Lesung.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.