Informeller Kurzbericht von der 164. Sitzung des StuRa

Aktuelles, Gremien, Verfasste Studierendenschaft

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» Gewählt wurden:

Als VS-Mitglied im Senat und stellvertretendes VS-Mitglied: Dániel Gáspár und Max Antpöhler. Als stellvertretendes Mitglied des Notlagensausschusses: Hana Roš. Herzlichen Glückwunsch!

» Vorgeschlagen werden:

Für den Unirat: Peter Abelmann und für den DAAD-Vorstand: Diana Zhunussova, die zusammen mit Phoenix Erroukrma auch zur nächsten DAAD-Mitgliederversammlung entsandt wird.

» Gesucht werden:

  • Der ausführliche QSM-Bericht (siehe unten) hat gezeigt, wie wichtig es ist, neue Mitglieder fürs QSM-Referat zu finden – zumal der jetzige Referent vermutlich im nächsten Semester nicht mehr da ist. Ähnliches gilt auch für das Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit, das Referat für Internationale Studierende oder auch das Referat für Politische Bildung.
  • Ebenfalls gesucht werden Wahlkommissionsmitglieder – hier kandidieren aber einige bisherige Mitglieder erneut. Wer also jetzt kandidiert, kann gut eingelernt werden!
  • In dieser Sitzung gab es eine Kandidatur fürs Präsidium – doch weiterhin sind zwei Plätze im Präsidium frei – Kandidaturen sind also weiterhin willkommen.
  • Gänzlich unbesetzt – zumindest was die studentischen Plätze angeht – ist aktuell die universitäre Kommission für die Vergabe der Deutschlandstipendien und der NC-Ausschuss. Er entscheidet, welche ausländischen Studierenden in NC-Fächern zugelassen werden. Der StuRa wählt die Mitglieder dieser Gremien zwar nicht, macht aber Vorschläge und würde das auch gerne sehr gerne tun. Wenn es Kandidaturen gäbe…

» StuRa-Zusammensetzung 

Auch diesmal befasste der StuRa sich mit Satzungen, aber noch nicht konkret, sondern diskutierte erst mal mögliche Änderungen der Organisationssatzung (OrgS). Diese regelt Grundsätzliches – so auch die Zusammensetzung des StuRa und darum ging es. Der StuRa setzt sich aus Vertreter:innen der Fachschaften und aus gewählten Listenvertreter:innen zusammen. Aktuell ist die Anzahl der Listenplätze vor allem an die Wahlbeteiligung gekoppelt – bei 50% Wahlbeteiliung erhielten Fachschaften und Listen gleich viele Plätze. Überlegt wird nun, ob man eine absolute Platzzahl für die Listen festschreibt – so dass die Listen zwar “nur” z.B. 1/3 der StuRa-Plätze besetzen können – diese Plätze aber sicher haben – unabhängig von der Wahlbeteiligung.

Als Vorteil dieser Regelung wurde angeführt, dass es sich für Listen auch eher “lohnen” würde, mehr Leute aufzustellen, die dann auch ein StuRa-Mandat wahrnehmen würden. Solange die Wahlbeteiligung gering ist und die Platzzahl daran hängt, ist es oft demotivierend zu kandidieren. Auf der anderen Seite könnte eine größere Anzahl von Listenvertretern auch als Anreiz für die Listen dienen, sich im StuRa einzubringen.

» Vorschlag zur Änderung der Grundordnung der Uni

Nach der aktuell geltenden Grundordnung der Uni werden Rektoratsmitglieder von einer kleinen Runde, um nicht gleich zu sagen Kungelrunde, eingesetzt, dies zeugt eher nicht von Demokratieverständnis und wurde im StuRa, aber auch im Senat und den Fakultätsräten, bereits unlängst anlässlich der Wahl der künftigen Rektorin bemängelt. Der StuRa möchte es hier nicht bei Resolutionen belassen, sondern die Initiative ergreifen und eine Änderung vorantreiben.

Außerdem wichtig: 

» Berichte:

  • Auch in dieser Sitzung gab es wieder viele Berichte. So berichtete das Sozialreferat über Schulungen, Professionalisierung und eine Erweiterung des VS-Beratungsangebots um eine Sprechstunde der TK (Techniker Krankenkasse) zu allgemeinen Krankenkassenfragen.
  • Nach dem sehr ausführlichen QSM-Bericht gab es eine sehr rege Diskussion.
  • Das Finanzreferat gab einen allgemeinen Finanzinput. Im anschließenden Quiz konnten die StuRa-Mitglieder ihr (Nicht-)Wissen testen.

Genaueres könnt ihr wie immer im Protokoll ausführlicher nachlesen.

» Finanzanträge:

Der Antrag der FS Theologie bzgl. der Anschaffung eines E-Pianos hat eine kontroverse Diskussion ausgelöst.  Es ging um das Thema die Ausübung von religiösen Veranstaltungen, weil das im Finanzantrag erwähnt wird. Der StuRa musste hier seine Pflicht zur Neutralität in der Religionsausübung mit der Bereitstellung von Möglichkeiten für die Studierenden in Einklang bringen. Auch die Kompetenzen und Aufgaben der VS nach dem Landeshochschulgesetz (LHG) spielte eine Rolle. Am Ende entschied sich der StuRa für die ursprüngliche Fassung des Antrags, die kein ausdrückliches Verbot der Nutzung des E-Pianos zur Religionsausübung beinhaltete (auch wenn z.B. die Veranstaltung von Andachten durch Fachschaften natürlich trotzdem den allgemeinen Regeln der VS widerspricht). Die Genaue Diskussion könnt ihr im Protokoll nachvollziehen. Letztendlich wurde der ursprüngliche Antrag auch angenommen.

 

Weiter geht´s am Dienstag, den 6. Juni ab 19 Uhr, wieder mit spannenden Diskussion zu den kontroversen Anträgen, die diesmal vertagt wurden

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

…und falls ihr was persönlich mit dem Präsidium zu klären habt: Immmer dienstags von 11:30 bis 12:45 Uhr bieten Lino, Theo und Thomas im StuRa-Büro eine Sprechstunde an – und freitags zwischen 10:30 und 11:30 gibt es eine Sprechstunde von Vorsitz und Präsidium, dort warten Diana und Theo auf euch.