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Das Dschungelbuch
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10.03.2018:

HRWeitEG verabschiedet

Am Mittwoch hat der baden-württembergische Landtag das Hochschulrechtweiterentwicklungsgesetz (HRWeitEG) verabschiedet, mit dem das Landeshochschulgesetz novelliert wird.

Dabei wurde u.a. die Chance verpasst, die Hochschulgremien grundsätzlich öffentlich zu machen – ein entsprechender Änderungsantrag der SPD-Fraktion wurde von der grün-schwarzen Mehrheit abgelehnt. Tja, Transparenz ist offensichtlich nicht so ihr Ding.

In diesem Bericht haben wir im Prinzip schon alles gesagt, was wir über die Gesetzesnovelle denken.

Als weitere informative Links findet ihr hier das beschlossene Gesetz, hier eine Aufzeichnung der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 17. Januar 2018, hier die erste Beratung des Landtags vom 1. Februar 2018 und hier die zweite Beratung des Landtags vom 7. März 2018.

Das HRWeitEG (und damit auch das veränderte LHG) tritt noch im März nach der Verkündung im Gesetzesblatt in Kraft.

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