Informeller Kurzbericht von der 160. Sitzung des StuRa

Aktuelles, Verfasste Studierendenschaft

» Gewählt wurden: Vicky Engels (31 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen) in das Referat für Lehre und Lernen, Duc Thien Bui (35/0/1) in das Finanzreferat, Johannes Müller (33/0/1) zum zweiten Finanzreferenten sowie Daniel Gáspár (28/5/1) in den Wahlausschuss. Außerdem hat sich der StuRa für Peter Abelmann (27/0/1) und Simon Kleinhanß (22/2/4) als Kandidaten für den StuWe-Verwaltungsrat ausgesprochen. Herzlichen Glückwunsch!

» Gesucht werden: Studierende, die sich für Archivarbeit interessieren! Noch bis zum 12.02. läuft das Termin-Doodle für das erste AK-Treffen. Weitere Infos dazu findet ihr hier.

Außerdem wichtig:

» Es zählt zu den Kompetenzen gewählter StuRa-Mitglieder, persönliche Erklärungen abzugeben. Davon haben ganz zu Beginn der 160. Sitzung die beiden Mandatsträgerinnen der Liste “Die Linke.SDS” Gebrauch gemacht. Aufgrund einer “grundlegende[n] absolute[n] Werteunvereinbarkeit mit federführenden Einzelpersonen” sind sie dieser Erklärung zufolge zwar nicht mehr der Heidelberger Ortsgruppe angehörig, nehmen ihr StuRa-Mandat aber weiterhin wahr.

» Auch dieses Mal gab es wieder eine Menge interessanter Berichte. Besonders informativ (und voller anschaulicher Grafiken): der Jahresbericht der Härtefallkommission und des Sozialreferats. Ihr findet ihn u.a. hier.

» Das Verfahren zur Rückerstattung des Neun-Euro-Ticket-Differenzbetrags wurde beschlossen! Einstimmig hat sich der StuRa darauf verständigt, auf Antrag eben jene 17,65 Euro zurückzuüberweisen, die allen im Sommersemester 2022 immatrikulierten Studierenden aus dem VRN-Rückfluss zustehen. Diese Möglichkeit wird bis zum 31. März 2024 bestehen, das Gremium sprach sich nach kurzer Diskussion für diese (möglichst lange) Antragsfrist aus. Weitere Details dazu könnt ihr dem zugehörigen Protokoll entnehmen (TOP 7.1). Bis das entsprechende Portal freigeschaltet wird, wird es allerdings wohl noch ein paar Wochen dauern: Das Tool ist zwar schon größtenteils programmiert worden, aber es sind noch letzte Absprachen mit der Bank und natürlich auch diverse Testläufe erforderlich, damit das Ganze dann auch wirklich reibungslos (und betrugssicher) funktioniert.

» 25. April, 9. Mai, 23. Mai, 6. Juni, 20. Juni, 4. Juli, 18. Juli und evtl. noch der 25. Juli: Das sind die Sitzungstermine des StuRa im kommenden Semester, die auf Vorschlag des Präsidiums einstimmig beschlossen wurden.

» Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die inhaltliche Positionierung “Nein zu Universitätsschließungen”. Demnach wendet sich die Verfasste Studierendenschaft klar gegen Uni-Schließungen aufgrund der aktuellen Energiekrise, und zwar in jedweder Art – sei es in Form einer Verlängerung der Winterpause, einer zeitweisen Verlagerung in die Online-Lehre oder verkürzten Nutzungszeiten der Bibliotheken. Gleichzeitig solidarisiert sie sich mit Studierenden in anderen Teilen Deutschlands, wo entsprechende Hochschulschließungen bereits realisiert worden sind.

» Eine weitere einstimmige Entscheidung: Der StuRa hat den Beitritt der Fachschaft Musikwissenschaft zum Dachverband der Studierenden der Musikwissenschaften e.V. (DVSM) und der Bundesfachschaft Musikwissenschaften (BFM) rückwirkend für das Jahr 2022 abgesegnet.

» Noch eine einstimmige Entscheidung: Die Wahlen der Fachschaftsräte, Fachräte und des StuRa werden auch im Sommersemester 2023 und im Wintersemester 2023/24 wieder online durchgeführt.

» Und ebenfalls mit Einstimmigkeit konnte eine Modifizierung der Finanzordnung beschlossen werden. Der entsprechende Antrag umfasst insgesamt sieben Änderungen und hat u.a. zur Folge, dass fortan das Logo des Doktorandenkonvents dem StuRa-Logo gleichgestellt ist, was die Pflicht zur Markierung einer Förderung durch die VS angeht. Zudem müssen auch Fachschaften dem Finanzreferat künftig Ausgaben über 200 Euro anzeigen. Damit sollen Ausgaben, die nicht erstattet werden können, von vornherein verhindert werden (was beiden Seiten eine Menge Aufwand und Ärger erspart).

» Mit einer Mehrheit auf Sicht, bei einer Enthaltung, angenommen: eine Postenverschiebung im Finanzantrag des “Forums für internationale Sicherheit”, der am 13.12.2022 vom StuRa genehmigt worden war. Dadurch wird es möglich, 375 Euro von dem Posten “Werbung” zu dem Posten “Räumlichkeiten” zu verschieben, was aufgrund einer kurzfristigen Absage erforderlich geworden war.

» Mit einer Mehrheit auf Sicht, bei drei Enthaltungen, beschlossen: die Delegation, die zur LandesAstenKonferenz am 12. Februar nach Mannheim entsendet wird. Sie umfasst Daniel Gáspár, Marcel Dubs, Phoenix Erroukrma und Ruben Akhshar Leitner, die das Stimmrecht einvernehmlich ausüben werden.

» Keinen Erfolg hatte der Antrag auf Änderung der Organisationssatzung (TOP 6.9), der im Passus “Bei einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent entspricht die Anzahl der zu vergebenden Sitze der Höchstzahl der Studienfachschaftsmitglieder im Studierendenrat” das nötige Quorum auf 30 Prozent senken und auf diese Weise die Zahl der Listenplätze erhöhen wollte. Dafür wäre jedoch eine Zustimmung von zwei Drittel der ordentlich stimmberechtigten Mitglieder erforderlich gewesen, also mindestens 41 der 62 möglichen Stimmen. Der Antrag konnte jedoch nur sieben Ja-Stimmen auf sich vereinen. Endgültig gescheitert ist diese Idee jedoch keineswegs: Schon seit einigen Sitzungen beschäftigt sich ein Arbeitskreis mit einer möglichen Reform des StuRa-Verteilungsschlüssels, der aller Voraussicht nach im kommenden Semester eingebracht und vorgestellt werden wird.

» Soll es eine Begründungspflicht für nicht-paritätische besetzte Listenvorschläge geben (TOP 6.2)? Sollen auch Autonome Referate und die Mitglieder des Notlagenausschusses eine Aufwandsentschädigung erhalten (TOP 6.3)? Soll es eine Basisfinanzierung der Listen geben (TOP 7.3)? Diese drei Themen wurden in der 160. Sitzung des StuRa ausführlich diskutiert – und hier konnte von Einstimmigkeit dann nicht mehr die Rede sein. Vielmehr wurde kontrovers und lebhaft diskutiert, gerne auch über grundsätzlichere Fragen, und nicht immer zwingend zur Sache selbst. Alle drei Anträge wurden aber zunächst einmal nur in erste Lesung gegeben. In der finalen StuRa-Sitzung in der kommenden Woche gehen die Diskussionen also weiter, wenn eine bindende Entscheidung getroffen werden muss.

» Dann geht auch die Debatte über die Probleme in Sachen Rückmeldung weiter. Aus Zeitgründen konnte das Thema nur andiskutiert werden, die Beratungszeit wurde folgerichtig verlängert. In der Bewertung scheint man sich aber schon jetzt einig zu sein: Was sich die Uni da geleistet hat, ist eine ziemlich große Sache und auf keinen Fall in Ordnung.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die nächste Sitzung des StuRa – und zugleich die letzte Sitzung dieses Semesters – findet am Dienstag, den 14. Februar 2023 ab 19 Uhr statt.

…und falls ihr was persönlich mit dem Präsidium zu klären habt: Immmer dienstags von 11:30 bis 12:45 Uhr bieten Lino, Theo und Thomas im StuRa-Büro eine Sprechstunde an.