Informeller Kurzbericht von der 132. Sitzung des StuRa

» Gewählt wurden: Diana Zhunussova (38 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme, eine Enthaltung) in das Referat für Internationale Studierende sowie Svenja Meienburg (35/1/2) in das Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit. Herzlichen Glückwunsch!

» Gesucht werden: Studierende, die sich in Sachen 4EU+ engagieren möchten. Alleine im sog. “Student Committee” werden demnächst mindestens ein, vielleicht auch zwei Plätze frei, und es gibt ja noch weitaus mehr zu tun. Nicht zuletzt auch deshalb findet am nächsten Dienstag ab 19 Uhr eine Info-Veranstaltung statt, wo die Hochschullallianz und die damit verbundenen Gestaltungsmöglichkeiten ausführlich vorgestellt werden. Schaut vorbei, schaltet euch dazu! Nachfragen könnt ihr aber natürlich auch jetzt schon an [4eu+@stura.uni-heidelberg.de] richten.

Außerdem wichtig:

» Diesmal im Rahmen von “StuRa meets Uni” zu Gast: Michael Burchard, seines Zeichens stellvertretender Vorsitzender des Personalrats, welcher an der Universität Heidelberg für rund 11.000 Beschäftigte zuständig ist – darunter auch ausdrücklich für die studentischen Beschäftigten. Denn obgleich diese nicht nach TV-L bezahlt werden, sind sie keine Beschäftigte zweiter Klasse, wie Burchard betonte. Dienstvereinbarungen sind auch in Bezug auf Studierende bindend, und die rechtlichen Möglichkeiten des Landespersonalvertretungsgesetzes gelten auch für sie. Wenn ihr also an der Uni beschäftigt seid und Anregungen, Fragen oder Beschwerden habt: Lest euch mal die Infos auf ihrer Website durch respektive wendet euch an sie! (Übrigens: Diese Rechte schließen auch das Wahlrecht für die anstehenden Personalratswahlen mit ein, die im Juli stattfinden. Mehr dazu hier.)

» Spannendes Nugget aus dem Bericht des Vorsitzes: Die Theaterprobeflatrate geht weiter! Zum 01. Juni nahm das Theater seinen Spielbetrieb wieder auf und kehrte damit aus seiner corona-bedingten Zwangspause zurück, in der es seit November schlummerte. Da deshalb bekanntlich noch einige Wochen an Gratisvorstellungen übrig sind, läuft der Testballon bis zur Sommerpause am 01.08. weiter. Ausdrücklich darin inbegriffen sind auch die Schlossfestspiele, die übernächstes Wochenende beginnen und u.a. einen untoten Karpatenfürsten namens Dracula im Repertoire haben. Ansonsten gelten alle Konditionen, wie sie der Rahmenvertrag vorsieht und auf der Website des Theaters beschrieben sind.

» Transparenz im Senat – ein Thema, bei dem die Verfasste Studierendenschaft auch weiterhin nicht locker lässt. Denn man versuche mal als einfache*r Studierende*r einer Sitzung beizuwohnen, oder auch nur auf ein Senatsprotokoll zuzugreifen, das nicht älter als sechs Jahre ist, um auch nur irgendwie mitzubekommen, was im wohl mächtigsten Gremium an unserer Hochschule eigentlich vor sich geht…. kann ja wohl wirklich nicht wahr sein. Der nächste Versuch, diesen Laden mal wieder durchzulüften, nachdem es in Sachen Grundordnung bekanntlich nicht so prickelnd lief: eine Änderung der Verfahrensordnung anzuregen. Mit 32/2/1 Stimmen wurde die Forderung verabschiedet, die Protokolle der Senats- und Fakultätsratssitzungen grundsätzlich zu veröffentlichen, was qua studentischem Antragsrecht wohl demnächst im Senat zur Abstimmung stehen wird. Sisyphos nickt schon einmal anerkennend.

» Was im Grunde längst gelebte Praxis war, wurde jetzt auch noch einmal per offiziellem Beschluss bestätigt: Mit 31/1/2 Stimmen hat der StuRa die Unvereinbarkeit mit den Burschenschaften Normannia sowie Allemannia zu Heidelberg beschlossen. Daraus folgt, dass die VS diesen Gruppen weder Räume noch finanzielle Mittel zur Verfügung stellt, auch dann nicht, wenn sie nur als Kooperationspartner auftreten. Zudem sind Hochschulgruppen dazu angehalten, nicht mit diesen Gruppen zu kooperieren.

» Was sich ebenfalls von selbst versteht: dass der StuRa hinter der fzs-Kampagne “50 Jahre BAföG – (k)ein Grund zu feiern” steht und ebenfalls dessen grundlegende Reformierung fordert. Mit 31/1/4 Stimmen wurde nun aber auch noch einmal offiziell der Beitritt zu dem Bündnis beschlossen und sich darauf verständigt, in einer lockeren Arbeitsgruppe zusammen mit anderen Studierenden(schaften) Aktionen zu planen. Wenn ihr euch einbringen wollt und/oder tolle Ideen habt: Einfach unter [aussen@stura.uni-heidelberg.de] melden!

» Außerdem hat sich das Gremium auch noch einmal Gedanken “Zur sozialen und gesellschaftlichen Bedeutung einer gesundheitlich verantwortungsbewussten (Teil)öffnungsperspektive für die Hochschulen” gemacht und ein entsprechendes Positionspapier mit 28/4/3 Stimmen verabschiedet. Ihr findet den entsprechenden Antrag (samt der umfangreichen Änderungshistorie) hier.

» Studieren Ohne Grenzen, das Feministische Bündnis, die Muslimische Studierendengruppe, die Kritischen Jurist*innen sowie die Kritischen Mediziner*innen: Das sind die fünf Initiativen, die spannende Projekte geplant und dafür Gelder beim StuRa beantragt haben. Die Entscheidung über all diese Anträge fällt in der kommenden Woche, in Phase 2/2 des komprimierten Finanzantragsvergabeverfahrens.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die nächste StuRa-Sitzung findet am Dienstag, den 15. Juni ab 19 Uhr statt. Bis dann!